Auf den 13. Neudrossenfelder Europatagen hatte ich am 17. Mai die Freude mit der Vizepräsidentin der Europäischen Investitionsbank, EIB, Nicola Beer und der Abgeordneten des Europaparlaments, Monika Hohlmeier, über die Frage zu diskutieren, „Wie innovativ ist Europa?“
Die aktuellen Herausforderungen im Haus Europa verlangen innovatives Herangehen, angefangen beim längt überfälligen Bürokratieabbau, bis hin zur Reform der Union selbst. Es geht letztendlich um das Überleben der Europäischen Union, denn sie gerät von vielen Seiten immer mehr unter Druck. Meine beiden Gesprächspartnerinnen sind beide Empfänger der „FEK-Europamedaille Kaiser Karl IV“, Frau Hohlmeier erhielt sie vor zwei Jahren, Frau Beer in diesem.
Ich empfand die Tonalität unseres Gesprächs war – und das hat mich überrascht – ausgesprochen positiv. Die Probleme sind erkannt und es wird an ihrer Lösung gearbeitet: sowohl bei der Kommission, wie im Parlament und in der Investitionsbank. Beide betonten etwa die Notwendigkeit, die finanziellen Möglichkeiten zu schaffen, technische Innovationen aus Europa auch hier umzusetzen und nicht in die USA verkaufen zu müssen. Allerdings dauert vieles noch zu viel Zeit. So dauert die Abstimmung zwischen Kommission und Parlament der im Grundsatz schon beschlossenen Initiative für den Bürokratiebau – vier alte Regulierungen sollen bei Verabschiedung einer neuen wegfallen – schon über ein Jahr. In der Zwischenzeit erreicht die Bürokratiewelle neue Höhen.
Was ich aus dem Gespräch mitnehme? Ein Umbruch zeichnet sich zwar ab, der Reformbedarf ist inzwischen weitgehend anerkannt – das ist klar positiv. Allerdings bleiben die Ansätze der Veränderung noch in den alten Strukturen stecken. Ich befürchte, das wird noch eine Weile so bleiben, bis der Damm dann bricht. Hoffen wir, dass es nicht zu lange dauert und das Projekt Europa dann nicht schon irreversibel Schaden genommen hat.