Ich muss mich jedes Mal wieder an die Neujahrsgrüße am Jahresanfang gewöhnen, denn eigentlich geht es ja immer weiter seinen gewohnten Gang. In diesem Jahr ist es doch etwas anders.
Es zeichnete sich zwar schon eine Weile ab, aber die Gesellschaft sortiert sich gerade neu, und das in der gesamten so genannten westlichen Welt. Wenn man sich anschaut wie sich die deutschen Parteien vor der anstehenden vorgezogenen Bundestagswahl positionieren, hat man den Eindruck, dass der Ernst der Lage noch nicht bei den Akteuren angekommen ist. Sicher, Abwehrschlacht auf der einen Seite. Man wiederholt aber alte Fehler und treibt dem Rand damit selbst die Wähler zu. Warum haben extreme Parteien im Moment diesen Erfolg? Weil sie Themen aufgreifen, die einer immer größer werdenden Wählerschaft wichtig sind und die von den Parteien entweder ignoriert oder völlig falsch angegangen werden:
Zu teuer für Staat und Verbraucher, zu kompliziert und unverständlich und die Ergebnisse der Hirnforschung ignorierend. Um Menschen mitzunehmen, muss man eben kurzfristig Belohnung in Aussicht stellen. Wenn man Norwegen als Beispiel hinstellt für einen erfolgreichen Umstieg auf die Wärmepumpe, dann muss man auch sagen, warum das so ist. Dann erkennt man auch, warum es hier nicht so einfach ist. Es geht oftmals gar nicht darum, seine Ziele zu verändern, sondern den Weg, um es für alle preiswerter, einleuchtender und, ja auch lohnender zu machen.
Es wird Zeit die Themen offensiv anzugehen, ein schneller Bürokratieabbau in allen Bereichen etwa. Wenn man beispielsweise auf die tatsächlich erkennbaren Erfolge der Entbürokratisierung der Milei-Regierung in Argentinien hinweist, dann heißt das nicht, dass man die Politik dort generell gut findet und das Gleiche hier will. Es macht aber Sinn zu schauen, warum etwas funktioniert und diese Teile bei gleichen Problemen dann zu adaptieren. So nimmt man den radikalen Parteien wieder Wähler weg. Man hat zumindest eine Chance dazu.
Wenn man aber seinen ideologischen Pfad nicht verlassen will und diese Themen versucht auszublenden, dann stärkt man damit nur die Extremisten auf beiden Seiten – und schadet dem demokratischen Klima. Im Moment jedenfalls sieht es so aus, als ob sich in Deutschland nichts ändern würde. Es sieht so aus als ob auch die neue Regierung, mit einigen kosmetischen Änderungen, genau da weitermachen wird, wo die gescheiterte Ampel aufgehört hat. Die Rechnung wird dann in vier Jahren präsentiert. Ich befürchte, das Gejammer wird dann wieder groß sein…
Aber vielleicht irre ich mich ja und bin überrascht von der neuen Brise des Aufbruchs, den die neue Regierung mit sich bringt. Für unser Land, unsere Demokratie wäre das sicher gut! In diesem Sinne uns allen ein spannendes Jahr 2025.