Ein Kommentar von Kollegiumsmitglied Prof. Dr. Jan Campbell zum Jahreswechsel
Der EU-China-Gipfel vom 7. Dezember 2023 endete ohne praktische Ergebnisse für Deutschland auch deshalb, weil es keine gemeinsame Erklärung gab. Die EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen und der Ratspräsident Charles Michel traten abends allein vor die Medien. Über konkrete Ergebnisse des Gipfels wurde aber nichts gesagt.
Von der Leyen und Michel haben bei ihren Gesprächen mit dem Partei- und Staatschef Xi Jinping und dem Ministerpräsident Li Qiang ihre Bedenken und Erwartungen, vor allem zu dem unausgeglichenen Handel sowie dem Ukraine-Krieg wiederholt. Dagegen der Staatschef Xi pochte auf gemeinsame Interessen, mehr Zusammenarbeit und warnte vor Konfrontation.
Mit anderen Wörtern: Es gab schon bessere Zeiten in den Beziehungen zwischen der EU und China, und somit auch Deutschland. Das Gleiche gilt auch für die Beziehungen zwischen EU, Deutschland und Russland. Warum ich Russland erwähne?
Weil China und Russland in den Augen der unkritischen westlichen Öffentlichkeit als ein Wettbewerber, Systemrivale und Deutschland als zwischen zwei autoritären Mächten sich befindliche Land, gesehen werden. Dabei wird vergessen, dass in Zeiten schwieriger politischer Beziehungen die öffentliche Diplomatie immer wichtiger wird, um die Lücke zu schließen und ein besseres Verständnis zwischen den Völkern und den Regierungen zu fördern.
Beispiel zum Nachdenken
Wenige Tage bevor der Partei- und Staatschef Xi im November zu dem Gipfeltreffen mit US-Präsident Joe Biden nach San Francisco reiste, beantwortete Xi einen Brief von Matias Tarnopolsky, Präsident und CEO des Philadelphia Orchestra. Ich erinnere an den historischen Besuch in China im Jahr 1973, der für die Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und China von großer Bedeutung ist.
Als aktiver kultureller Gesandter zwischen den beiden Ländern habe das Orchester bei seinen 12 Besuchen in China in den letzten 50 Jahren eine positive Rolle bei der Entwicklung der bilateralen Beziehungen gespielt. Partei- und Staatschef Xi in seinem Antwortschreiben deshalb rief Tarnopolsky zu kontinuierlichen Bemühungen, um die Stärkung der zwischenmenschlichen Beziehungen zwischen China und den USA, auf.
Während des 13. Besuchs des Orchesters in China im November sagte Tarnopolsky: „Wir sind sehr stolz und sind uns der großen Verantwortung bewusst, die mit unserer Rolle als globaler Botschafter verbunden ist. Wir planen aktiv, in etwa einem Jahr mit dem gesamten Philadelphia Orchestra wieder nach China zu kommen.“ Eine Frage: Wann war ein deutsches Orchester zuletzt in China und wird in der vorhersehbaren Zukunft auf Tournee in China gehen?
Deutschlands verpasste Chance
Vom 15. bis 20. Dezember besuchten alle führenden Vertreter des Wirtschaftsblocks der russischen Regierung unter der Leitung von Premierminister Michail Mischustin China. Neben der finanziellen und wirtschaftlichen Komponente ist diese Besuchsreihe auch deshalb von großer Bedeutung, weil sie nach den Worten von Li Qiang, Ministerpräsidenten des chinesischen Staatsrats, als Beispiel für ein neues Modell der Beziehungen zwischen großen Ländern dient.
Am 20. Dezember wurde Mishustin vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping empfangen. Am Ende des Treffens sagte der chinesische Staatschef einen Satz, der für die gesamte Architektur der internationalen Beziehungen von großer Bedeutung ist: „Die Entwicklung der chinesisch-russischen Beziehungen ist eine strategische Entscheidung, die von beiden Seiten auf der Grundlage der grundlegenden Interessen der Völker beider Länder getroffen wurde.“
Die Formulierung strategische Entscheidung ist eine eindeutige Antwort auf alle Versuche westlicher Partner, China zu veranlassen, seine Unterstützung für Russland und die Zusammenarbeit mit ihm zu verringern und im Idealfall aufzugeben.
Deshalb scheint es mir nicht überzogen zu behaupten, dass der schreckliche Traum von dem verstorbenen Henry Kissinger und der angelsächsischen Eliten wahr wird: die Schatzkammer der Welt, die Russland darstellt, nähert sich rasch der Werkstatt der Welt, die China darstellt.
Das ganze zwanzigste Jahrhundert hindurch versuchten die Briten, die Annäherung und enge Integration der russischen Ressourcen und des deutschen Ingenieurgenies zu verhindern, ganz zu schweigen von der Konsolidierung des militärischen Potenzials der beiden Länder. Der Erste und der Zweite Weltkrieg wurden teilweise auch aus diesem Grund provoziert.
In diesem Jahrhundert hat sich die Politik der angelsächsischen Eliten in dieser Richtung fortgesetzt. Und das Ergebnis? Die Bundesrepublik Deutschland steht ohne billige und stabile Energieversorgung da, Russland steht ohne deutsche Technologie und High-Tech-Exporte da. Und dazu kommt die Tatsache, dass ohne eine intensive Zusammenarbeit mit China (und Russland) weder Deutschland, noch die EU, ihre grünpolitischen Ziele nie erreichen können.
Kretschmer fordert Kehrtwende in der Auslandpolitik
Mit der »Zeitenwende« in der internationalen Politik geht die Notwendigkeit einher, strategisches Denken zu stärken und sich für künftige Herausforderungen besser zu wappnen. Deutschland tut dies bereits, indem es strategische Dokumente zur nationalen Sicherheit und zu den Beziehungen mit China vorbereitet. In Bezug auf Russland drängt sich eine ähnliche Vorgehensweise auf.
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), der als Verfechter einer pragmatischen Außenpolitik gilt, hat vor ein paar Tagen der ukrainischen Regierung einen vorübergehenden Gebietsverzicht nahegelegt. „Es kann sein, dass die Ukraine bei einem Waffenstillstand erst einmal hinnehmen muss, dass gewisse Territorien für die Ukraine vorübergehend nicht erreichbar sind“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. „Kein Quadratmeter des ukrainischen Territoriums ist russisch geworden“, betonte Kretschmer. „Aber wie auch in anderen großen Konflikten wird es hier Zeit für eine endgültige Lösung. Leider vertritt die Bundesregierung die Grundhaltung: Wir wollen keine Verhandlungen, sondern Waffenlieferungen“, sagte der Ministerpräsident den Funke-Zeitungen. „Die Amerikaner sind da weiter. Sie haben erkannt, dass der Krieg so nicht zu gewinnen ist… Die Vorstellung, Russland militärisch, politisch und wirtschaftlich so zu schwächen, dass es uns nicht mehr gefährlich werden kann, ist eine Haltung, die aus dem 19. Jahrhundert kommt. Sie legt das Fundament für weitere Konflikte.“
An dieser Stelle erlaube ich mir anzumerken, dass die Amerikaner auch in China sehr weiter als die EU, Deutschland und Dänemark sind. Es reicht sich die Interviews vom 7. Dezember mit Neil Busch (Bush Foundation) und mit dem dänischen Minister für Industrie, Wirtschaft und Finanzen, Morten Bodskov, über das gemeinsame Engagement Chinas und Dänemarks für eine kohlenstofffreie Zukunft anzuhören, damit einem klar wird, dass einmal verpasste Chance sich niemals mit gleichem Inhalt und Form wiederholt. Und das wissen die Amerikaner sehr wohl.
Die USA werden China das Einzige, was es braucht, nicht geben
Während die USA vieles, was sie brauchen, auf dem Landweg aus Kanada, Mexiko und anderen lateinamerikanischen Ländern beziehen, importiert China aufgrund seiner wirtschaftlichen und geografischen Lage, seiner exportorientierten Wirtschaft, seiner riesigen Bevölkerung und seiner begrenzten Anzahl an rohstoffreichen Provinzen vieles auf dem Seeweg. Und diese Verbindungen werden von den USA und der NATO ständig mit Gewalt bedroht.
Daher ist China sehr daran interessiert, Russland sowohl als Energie- und Rohstoffquelle als auch als freundliche „nukleare Festung“ zu sehen, die ihm den Rücken freihalten kann. Die Beziehungen zwischen Russland und China balancieren am Rande eines umfassenden Bündnisabkommens, das noch nicht abgeschlossen wurde, da es für beide Seiten derzeit nicht notwendig ist. Aber im Falle einer drastischen Veränderung der außenpolitischen Lage, oder einer Aggression gegen eine der Parteien kann man mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit annehmen, dass das Abkommen sofort unterzeichnet wird. Warum? Weder Russland noch China sind an einer Niederlage ihres strategisch wichtigen Verbündeten interessiert.
Eine sehr schwierige Reise – Spaniens erstes Weingut in chinesischem Besitz
„Diese Reise begann vor etwa 20 Jahren,“ sagt Xu. „Damals konnten wir nicht einmal den Unterschied zwischen einem guten und einem schlechten Wein erkennen. Um dorthin zu gelangen, wo wir jetzt sind, war es ein sehr schwieriger Weg, aber wir arbeiten immer noch hart, lernen fleißig und lernen jeden Tag dazu.“
Die Idee war, einen preisgekrönten Wein von höchster Qualität zu erzeugen. Xu traf seine Entscheidung vor zehn Jahren und machte sich daran, spanische Spitzenweine zu erzeugen. Jetzt tritt sein Sohn Julian Xu in seine Fußstapfen. Er spricht fließend Spanisch und hat einen Master-Abschluss in Weinbau und Önologie. Um das Land und die lokalen Traditionen zu respektieren, haben sie den erfahrenen Winzer Javier Balbas – die vierte Generation seiner Familie – für den Anbau dieser hochgeschätzten Trauben gewonnen.
Die Entdeckungsreise zu einem preisgekrönten Wein von höchster Qualität war eine lange Reise. Sie führte von der berühmten Rioja im Norden nach Andalusien im Süden, durch Galicien und die Rias-Baixas-Regionen, bekannt durch Weißweine wie Albarino und Godello, über Kastilien-León und Navarra bis hin zu den Flusstälern von Ebro und Duero.
Auf dieser Reise hat sich die Familie schließlich in der Region Ribera del Duero niedergelassen, weil dort ein flaches, felsiges Gelände, ein Mikroklima in einem sanft gewellten Tal, das vor kalten Nordwinden geschützt ist, und eine autochthone Rebsorte, die sich für komplexe Rotweine eignet, sind.
Es ist deshalb kein Zufall, dass der Rotwein in diesem Gebiet beliebt ist und auch auf dem chinesischen Markt bevorzugt wird. Ihre preisgekrönte Marke Alilian wird in Michelin-Stern-Restaurants in ganz Europa und mehr und mehr in China verkauft. Für Julian ist die Zukunft klar – die Zukunft ist China. Schätzungen zufolge gibt es in China eine aufstrebende Mittelschicht mit rund 300 Millionen Menschen, und auch ihr Durst nach hochwertigen europäischen Produkten wie Olivenöl, iberischem Schinken und edlen Weinen nimmt zu. Julian sagt, dass Alilian bald 50 Prozent seiner Produktion nach China verkaufen wird.
Nach Angaben des Spanischen Instituts für Außenhandel (ICEX) steigt der Absatz spanischer Weine außerhalb des Landes jährlich um etwa 10 Prozent, wobei China zu den am schnellsten wachsenden Märkten gehört. „Spanischer Wein hat ein besseres Preis-Leistungs-Verhältnis als andere europäische Weine, wie z. B. französische oder italienische, und wird deshalb in China immer bekannter“, sagte Julian in einem Interview.
Weil die europäische Weinkultur eine chinesische Faszination entwickelt hat, bietet sich ein paar Wörter und Daten auch zum deutschen Wein anzubieten.
Deutscher Wein in China
Obwohl seit alten Zeiten in China Tafeltrauben wachsen und geerntet werden, ist die Kultur des Weinanbaus im Osten Chinas erst ein paar Jahrzehnte alt. Mit Reben aus Bad Neuenahr entwickelte der deutsche Winzer Norbert Görres die Provinz Shandong zur Spitzenlage. Der Altwinzer, der der Region den Weinbau brachte, starb im Mai 2009 an einem Infarkt in Deutschland. Wenige Wochen später hätte er vom Staatsrat Chinas höchsten Preis für Ausländer erhalten sollen. Enkel Marc hat es ein Jahr später übernommen.
Nach jüngsten Zahlen (Stand 2019) werden in China auf 855.000 Hektar Wein angebaut. Damit überholt China sogar das Weinland Frankreich und verdrängt es von Platz zwei. Nur Spanien verfügt über noch mehr Rebfläche (966.000 Hektar).
Nach Informationen der chinesischen Handelskammer CFNA ist unter dem Einfluss der globalen Inflation und der Pandemie die Gesamtmenge an importiertem Flaschenwein auf dem chinesischen Festland gegenüber dem Höchststand von 2,7 Milliarden USD im Jahr 2018 auf 1,3 Milliarden USD im Jahr 2022 zurückgegangen.
Das Importvolumen deutscher Weine ist dagegen im vergangenen Jahr um fünf Prozent auf rund fünf Millionen Liter im Wert von 25,9 Millionen Dollar auf ein neues Rekordhoch gestiegen. 2021 stieg das deutsche Weinimportvolumen in China bereits um 23 Prozent auf 4,6 Millionen Liter und der Wert um 31 Prozent auf ein Allzeithoch von 27,2 Millionen US-Dollar. Als Folge dieser positiven Entwicklung stieg Deutschland in der Rangfolge der Herkunftsländer der Weinimporte nach China von Platz elf im Jahr 2016 auf Platz sieben im Jahr 2022.
Wie könnte man aus der Zwickmühle kommen
Die Bundesrepublik Deutschland und die Volksrepublik China haben sich im Jahr 2022 an die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen im Jahr 1972 (Bundesaußenminister Walter Scheel), erinnert. Heute ist die Zeit sich an die Dynamik, die große Vielfalt und Dichte der Beziehungen zu erinnern, weil sie sehr gut geeignet sind den Weg aus der heutigen Sackgasse zu zeigen. Eine kurze Übersicht der wichtigsten Ereignisse in den bilateralen Beziehungen hilft sich vorzustellen, wo wir Heute sein könnten, wenn…
1973, erstmals treffen chinesische Studenten in der Bundesrepublik Deutschland ein. 1975 fand offizieller Besuch von Bundeskanzler Helmut Schmidt in China statt, und es kam zum Zusammentreffen mit Mao Zedong und Deng Xiaoping.
Abkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China wurde im Jahr 1979 vom Minister Hans-Dietrich Genscher unterzeichnet. Als Geschenk der chinesischen Regierung im Jahre 1980 trafen zwei Pandabären im Westberliner Zoo ein und die Lufthansa eröffnete die neue Fluglinie Frankfurt-Peking.
Beim Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten Zhu Rongji in Deutschland im Jahre 2000 unterzeichnen Deutschland und China die Vereinbarung des wichtigen Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialogs. Die ersten Deutsch-Chinesische Regierungskonsultationen finden in Berlin unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Wen Jiabao statt in 2011.
2014, Staatspräsident Xi kommt auf Staatsbesuch nach Berlin. Die bilateralen Beziehungen werden auf die Ebene einer umfassenden strategischen Partnerschaft angehoben. 2016 war das Deutsch-Chinesische Jahr für Schüler- und Jugendaustausch und stand unter Schirmherrschaft von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und der stellvertretenden Premierministerin Liu Yandong.
Das Jahr 2021 steht ganz im Zeichen der weltweiten Covid19-Pandemie. Das trifft auch die Beziehungen zwischen Deutschland und China. Regierungskonsultationen finden erstmals per Videokonferenz statt. Aber schon im November 2022 als erster westlicher Regierungschef seit Beginn der Corona-Pandemie, reist Bundeskanzler Olaf Scholz nach Peking und plädiert dort für einen offenen und klaren Austausch mit China. Im Juni 2023 treten die Regierungen beider Länder zum ersten Mal seit Jahren wieder persönlich zu Konsultationen zusammen.
Zum Schluss
Bereits aus dieser kurzen Aufstellung von Fakten folgt, dass es einige Wege aus der Zwickmühle, in der sich Deutschland derzeit befindet, gibt, vorausgesetzt, wir würden Politiker mit Vision für Europa an der Entscheidungsstellen der Macht in Berlin und Brüssel haben.
China ist für Deutschland und die EU gemäß der offiziellen Politik Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale. Auf der anderen Seite China sieht Deutschland nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch als einen Schlüsselpartner in Europa. Und das ist mehr als die EU.
Trotz der substantiellen Beziehungen bestehen grundsätzliche Meinungsunterschiede, die durch die beschränkte Souveränität und Abhängigkeit der EU von den USA verursacht sind. Trotzdem sind die Meinungsunterschiede mit friedlichen Mitteln lösbar.
Als eine der Hilfen empfehle ich ein Buch des dreimaligen Botschafters von Spanien in China zu lesen: Eine Reise in die Vergangenheit und in die Zukunft von Eugenio Bregolat,
„Ich war dreimal Botschafter in China, aber es waren drei verschiedene Länder“, sagte Bregolat in einem der letzten Interviews. Seine erste Station hatte er im Alter von nur 38 Jahren, von 1987 bis 1991; Von 1999 bis 2003 und erneut von 2011 bis 2013 kehrte er zurück.
„Ich habe 12 Jahre meines Lebens in China verbracht. China war bei diesen drei verschiedenen Gelegenheiten, mit jeweils 10 Jahren Abstand zwischen ihnen, drei verschiedene Länder – so enorm, so unglaublich war der Wandel in diesen Jahrzehnten.“
Für mich, fast gleichen Alters als Eugenio Bregolat, China hat in einer Generation geschafft, was in den allermeisten Ländern Jahrhunderte gedauert hat. Es ist Chinas tiefgreifender Wandel, der der Kommunistischen Partei Chinas immense Legitimität verliehen hat. Das ist eine Tatsache. Genauso wie die, dass die Partei es verstanden hat, den größten wirtschaftlichen Entwicklungsprozess der Weltgeschichte in Gang zu setzen.
Ich bin mit Eugenio Bregolat einig, was seine Aussage betrifft: „Da ich weiß, dass China Teil der persönlichen Zukunft eines jeden ist, hatte nicht jeder die Gelegenheit, zu beobachten, was ich 12 Jahre lang getan habe. Ich hielt es für meine Pflicht, es in ein Buch zu packen, damit die Leute es sehen können.“
Ich bin privilegiert und glücklich, dass ich die Gelegenheit hatte, seit Mitte der 1980er Jahre selbst zu erleben und zu sehen, wie sich China und mit ihr die ganze Welt vor meinen Augen verändern. In meinem Buch 100 Jahre KP (in DE, RU, CZ, Chinesisch und teilweise auch EN, 2021, ISBN 978-80-270-8820-1) habe ich China einen bedeutenden Teil gewidmet. Und auch mein letzter Arbeitsbesuch in China, Ende November bis zum 8. Dezember 2023 bestätigt mir, dass es unsere eurozentristische Kultur ist, die uns auf den falschen Weg zieht. Denn wir unbelehrt neigen dazu, die Welt nur durch unsere eigene Brille zu betrachten. Und das ist schlichtweg falsch. Daraus folgt mein Wunsch für das Jahr 2024, das Jahr des Holz-Drachen:
Mit Hilfe der Gesundheit, Freude, Empathie und des klaren Verstandes, alle Kommunikations-kanäle offen halten zu können und zusammenzuarbeiten, egal was passiert. Es ist äußerst wichtig, die Türen und Fenster offen zu halten. Denn wenn wir sie schließen, wird die Zukunft der Welt düsterer sein. Zustimmung nicht nötig.
Zum Foto: Autor Prof. Dr. Jan Campbell in Kasachstans Hauptstadt Almaty